Martin Lohmann, Kirchen- und Bankenberater aus Bonn, hat ein neues Clübchen aufgemacht.

In der CDU/CSU hat sich ein Arbeitskreis zur Wahrung der Interessen von Katholiken gegründet. Die Initiative verstehe sich als Antwort auf den Umgang der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Katholiken [...]. Auf der Homepage des Kreises heißt es: „Wir melden uns heute zu Wort aus Sorge um die Unionsparteien in Deutschland.“ Die am vorigen Sonntag gegründete Initiative nennt sich „Arbeitskreis Engagierter Katholiken in der CDU/CSU“ (AEK).

Dass der rechte Altradikale Norbert Geis in diesem Kreis an vorderster Stelle mitwirkt, sei nur der Vollständigkeit halber erwähnt.

Großes Hurrageschrei kam vom Kölner Erdbeerschorsch: .. continue reading ..

Ich erlaube mir, einen Bericht des suedkurier.de im Volltext wiederzugeben:

Bis zum letzten Punkt „Anträge“ war es eine ziemlich normale Hauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Meersburg: trotz Neuwahlen und einer nüchternen Bilanz des scheidenden Vorsitzenden Hans-Heinrich Gerth. Doch dann verlas der neue Vorsitzende Martin Frick die Anträge von Werner Leicht aus Stetten. Zum einen erregte er sich über das EU-Kruzifix-Urteil, denn er befürchtet, dass es auch in Deutschland zur Entfernung von Kreuzen in öffentlichen Gebäuden führt. Der CDU-Ortsverband solle beim EU-Gerichtshof Protest einlegen. Und dann stört den Diplom-Ingenieur, dass die neue Regierung, wie er gehört habe, die „Gleichstellung der Homo-Ehe weiter vorantreiben wolle“. Er verlangt, der Ortsverband möge den „Mandatsträgern“ schreiben, dass er dies ablehne.

Leicht bekommt Schützenhilfe von Anton Model. Dieser ereifert sich über den homosexuellen Hamburger Regierenden Bürgermeister Ole von Beust, dem er schon mal habe schreiben wollen, „weil er bei einer Schwulenparade dabei war.“ Model fragt sich: „Was ist mit dem C in CDU?“

Zwar versucht der alte Politfuchs Werner Endres noch, zwischen den erregten Äußerungen, die Luft raus zu nehmen. Dabei geht er weniger auf ihren Inhalt ein, sondern verweist auf die vielen innerparteilichen Hürden und die geringe Chance, bis ein Antrag aus einem Ortsverband tatsächlich bei einem Bundesparteitag ankommt.

Doch die Debatte ist nicht mehr zu stoppen. Der 19-jährige Adrian Künstler wirft ein: „Ein Grund, warum es weniger Zulauf zur christlichen Partei gibt, ist diese Intoleranz.“ Leicht retourniert: „Junger Freund, der große Fehler kam“, als man Homosexualität nicht mehr als Krankheit angesehen habe. Das sei sie aber und sie trage dazu bei, dass die Bevölkerung immer mehr abnehme. Als Künstler entgegnet, Homosexualität sei „keinesfalls gesellschaftsvernichtend“, kann Leicht gar nicht mehr an sich halten und bezeichnet Homosexuelle als „pervers“. Horst-Peter Schieber „beschwichtigt“: „Wir müssen mit der Zeit gehen“, obwohl: „Ich bin auch nicht dafür, dass so Schwule rum rennen.“ .. continue reading ..

Vor einem Monat hat das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung

Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Bereich der betrieblichen Hinterbliebenenrente (VBL) verfassungswidrig

bekanntgemacht.

Der Beschluss wurde teilweise euphorisch begrüßt und in einer Pressemitteilung der Partei Bündnis90/Die Grünen war sogar von einem “großen Sieg” die Rede. Volker Beck feiert “den endgültigen Durchbruch”. Mir ist dieser Sprachgebrauch suspekt. Es fällt mir schwer, den Ausgang eines gerichtlichen Verfahrens, in dem Schriftsätze hin- und hergereicht, Akten gefüllt und vielleicht ein wenig diskutiert wurde, als Sieg zu bezeichnen. Es hätte ohne weiteres anders ausgehen können. Wenn nun  aus dem Umfeld von Volker Beck von “aufgegangenen Strategien” die Rede ist, dann drängt sich die Frage auf, wessen Strategie aufgegangen ist. Ein Blick in die Geschichte des Lebenspartnerschaftsgesetzes könnte zu Tage fördern, dass es Herta Deubler-Gmelin war, die seinerzeit den Weitblick hatte, den jetzt andere für sich reklamieren. Und der LSVD hat dieser Tage darauf aufmerksam gemacht, dass mit der Verfassungsgerichtsentscheidung kein Automatismus zur Gleichstellung verbunden ist, und wohl noch viele mühsam zu führende nachlaufende Verfahren erforderlich sein werden, um die Entscheidung mit Leben zu füllen. Gleichwohl: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist wegweisend für die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Eingetragener Lebenspartnerschaften mit verschiedengeschlechtlichen Ehen. Nicht entschieden und nicht zu entscheiden hatte das Gericht über die Gleichberechtigung von schwulen und nichtschwulen Menschen.

Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts verdient abseits des Jubels eine genauere Betrachtung.

Zunächst fällt auf, dass das Datum der Beschlussfassung, der 07.07.2009, und der Tag der öffentlichen Bekanntgabe, das war der 22.10.2009, ungewöhnlich weit auseinanderfallen. Es ist nicht unüblich, dass das Gericht zwischen dem Tag der Beschlussfassung und der Verkündung desselben ein oder zwei Monate verstreichen lässt. Dreieinhalb Monate hingegen sind ein sehr langer Zeitraum. Man mag darüber spekulieren, was das Gericht bewogen haben mag, mit der Entscheidungsverkündung so lange zu warten. Sollte das Thema aus dem Wahlkampf herausgehalten werden? Was wäre passiert, wenn die Entscheidung vor der Bundestagswahl bekanntgegeben worden wäre? Nun, ich könnte mir vorstellen, dass die CDU/CSU-Seite zur Höchstform aufgelaufen wäre, und mit ‘jetzt-erst-recht-gegen-Schwule’-Thesen Stimmung gemacht hätte. Nach der Wahl, in den Koalitionsverhandlungen, kam der Beschluss gut zupass, um mit dem Hinweis, man könne wegen der Verfassungsgerichtsentscheidung gar nicht anders, der ein oder anderen FDP-Forderung nachzugeben. Der SPD und den Grünen hingegen wäre ein Wahlkampfthema verloren gegangen, wenn das Gericht schon im Juli seine Sicht der Dinge bekanntgemacht hätte.

Es ist ja nicht so, als gebe es keine Kontakte zwischen den Richtern des Bundesverfassungsgerichts und den anderen Verfassungsorganen und Spitzenpolitikern. Der ein und andere ‘Gedankenaustausch’ hat da sicher stattgefunden. Auffällig in diesem Zusammenhang ist, dass die Bayerische Staatsregierung ihren Antrag auf Feststellung, dass das Gesetz zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts (LPartÜbarbG) vom 15.12.2004 wegen Verstoßes gegen Artikel 6 Absatz 1 Grundgesetz und gegen Artikel 3 Absatz 1 Gundgesetz mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig ist, mit Schriftsatz vom 08.07.2009 zurückgenommen hat. .. continue reading ..

Wir erinnern uns: Nachdem KVB-Vorstand Walter Reinartz in Köln so ziemlich alles krumm und schief werden oder gar in sich zusammen-  oder aus dem Amt stürzen ließ, sandte die Berliner CDU als Notopfer Peter Kurth nach Köln. Er sollte hier nicht nur Bürgermeister, nein sogar Oberbürgermeister werden. Die CDU hielt sich dabei für besonders geschickt und schickte mit Kurth einen schwulen Mann vom Schnöseldorf in die rheinische Metropole. .. continue reading ..

Gestern hatte der deutsche Souverän einen der wenigen Tage, an denen er so richtig seine Macht auspielen kann, indem er hinter Bretterverschlägen auf bunten Zettelchen Kreuzchen macht und damit Einfluss darauf nimmt, werde demnächst bequem auf Kosten des Steuerzahlers in Berlin leben darf oder zukünftig auf Kosten desselben Deppen Übergangsgelder oder Altersversorgung nach dem Abgeordnetengesetz erhält.

Dass mir das Wahlergebnis nicht gefällt, liegt auf der Hand. Einzig freut es mich, dass der Kanzlerinnenwahlverein keinen Zuwachs erzielt halt. Auch wenn Frau Merkel versucht, einen gegenteiligen Eindruck zu erwecken, ist es ihr mit dem schlechtesten CDU-Ergebnis seit 60 Jahren nicht gelungen, auch nur einen Wähler hinzuzugewinnen. Wenn sie sich nun als Gewinnerin der Wahl feiern lässt, so kann sie das nur mit einer Neudefinition des Begriffs ‘Gewinn’ tun.

Was erwartet uns nun: Nach vier Jahren des Stillstands werden die nächsten Monate zeigen, ob die zu erwartende Koalition aus CDU/CSU und FDP sich für Rückschritt oder Fortschritt entscheidet. .. continue reading ..

Christen werden von der deutschen Bundesregierung gerettet, schwule Menschen lässt sie im Irak sterben.

So lässt sich die Auffassung der Bundesregierung zur Asylpolitik gegenüber Menschen aus dem Irak kurz zusammenfassen. .. continue reading ..

In meiner Verzweiflung, welche Partei denn das kleinste Übel für die nächsten vier Jahre sein könnte, habe ich tatsächlich die Piratenpartei als wählbar in Erwägung gezogen.

Um genau zu sein: kurzzeitig in Erwägung gezogen! Denn auf der Homepage der Partei konnte ich nichts Inhaltliches zu wichtigen Politikthemen finden. Vielmehr habe ich mit erschrecken am vergangenen Wochenende erfahren, dass der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Andreas Popp, dem rechtsextremen (Online-)Magazin ‘Junge Freiheit’ ein ausführliches Interview gegeben hat.

Die Piratenpartei setzt sich in erster Linie dafür ein, dass jeder ungehindert irgendwelchen  – Verzeihung! – Scheiß im Internet verbreiten darf. Dass sie zur Unterstützung dieser Forderung das rechtsextreme Spektrum beackert, ist mehr als befremdlich. .. continue reading ..

Mit den Worten,

Merkel hat ihre erste Wahlkampfrede seit dem Wahlsonntag absolviert. Dabei blieb sie weitgehend zahm. Reiche sollen mehr haben, Arme auch. Sie mag die FDP, schimpft aber auch nicht auf die SPD”

hat der Kölner Stadt-Anzeiger Merkels Planungen für die Zukunft Deutschlands zusammengefasst.

Das unglaubliche intelellektuelle Niveau dieser Frau, die die deutsche Regierung anführt, drückt sich in folgendem Satz aus: .. continue reading ..

SPD und Grüne haben in Köln für Zwecke der Wählerstimmengewinnung für die bevorstehende Oberbürgermeisterwahl Plakate aufhängen lassen, die ihren Kandidaten Jürgen Roters im Kreise seiner Familie zeigen.

Die BLÖD-Zeitung nimmt das zum Anlass zu mutmaßen:

Nutzt er damit aus, dass seine Kontrahenten Ralph Sterck (FDP) und Peter Kurth (CDU) bekennend homosexuell sind?

Was steckt hinter so einer Überlegung der Zeitung? Offenbar doch die idiotische Vorstellung, dass schwule Menschen gegen Familien seien und diese Bekämpfen würden. Dem folgend übersetzt die queer.de die BLÖD-Berichterstattung niveaugleich für das schwule Publikum wie folgt:

Jürgen Roters: Familien-Wahlkampf gegen Homo-Kandidaten

In einem Kommentar auf queer.de wird dann zur Verdeutlichung die ergänzende Deutung ins Spiel gebracht, .. continue reading ..

Kaum hat die Bundesjustizministerin Zypries die Studie “Die Lebenssituation von Kindern in gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften” vorgelegt, da bringen sich auch schon die üblichen Verdächtigen von CDU und CSU in Stellung:

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag hat das Vorhaben von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD), gleichgeschlechtlichen Paaren das Adoptionsrecht zu geben, abgelehnt. „Ich glaube, dass es bei aller Toleranz für gleichgeschlechtliche Beziehungen für Kinder besser ist, wenn sie bei Mann und Frau aufwachsen“, .. continue reading ..

Die FDP macht in diesen Wahlkampfzeiten schönes Wetter und versucht, sich als schwulenfreundliche Partei darzustellen. Anzeigen in verschiedenen Szeneblättern und Äußerungen des Parteivorsitzenden Guido Westerwelle über die Verfolgungen schwuler Menschen in Teilen des Auslandes sollen den Eindruck erwecken, als sei der FDP das Wohlergehen schwuler Menschen angelegen. Die tatsächliche Politik der FDP beweist anderes.

In Nordrhein-Westfalen stemmt sich die FDP schon seit Jahren gegen eine rechtliche Annäherung, geschweige denn Gleichstellung, von Ehen und eingetragenen Lebenspartnerschaften.

Vor wenigen Tagen hatte der Landtag des Landes Baden-Württemberg darüber zu entscheiden, ob Eingetragene Lebenspartnerschaften zukünftig, wie fast überall im Bundesgebiet, in den örtlichen Standesämtern beurkundet werden sollen, oder ob sie weiterhin abgesondert von der Öffentlichkeit in den Landratsämtern oder irgendwelchen Hinterzimmern der kreisfreien Städte besiegelt werden.

Die Stimmen der FDP-Abgeordneten waren ausschlaggebend dafür, dass es bei dem Baden-Württembergischen Diskriminierungsverfahren bleibt.

In der Landtagsdebatte legt die FDP dar, warum sie die nette Anzeigenkampagne und die warmen Worte von Klein-Guido überhaupt nicht interessieren, und  begründet ihren neuerlichen Arschtritt für schwule Menschen wie folgt: .. continue reading ..

EMMA, eine der wohl überflüssigsten Periodika auf dem deutschen Zeitschriftenmarkt, äußert sich zum Thema CSD in Köln:

Denn der Christopher Street Day – einst ausgelöst von der Gegenwehr homosexueller Männer, die als “Tunten” nicht nur von der Polizei schikaniert, sondern auch von der eigenen Community verachtet wurden – muss sich in Zeiten von Homo-Ehe und schwulen Bürgermeistern (auf die lesbischen Bürgermeisterinnen warten wir noch) tatsächlich die Frage stellen, ob er überhaupt noch Sinn macht.

Offenbar wird bei EMMA das Tagesgeschehen nicht verfolgt, warum auch, schwulenfeindlicher Unsinn ist zeitlos, sonst wäre den Frauen des politischen Periodikums für Frauen nicht entgangen, dass Zürich eine lesbische Stadtpräsidentin hat. Sicher, die EMMA-Frauen hätte noch die für ihre Verhältnisse geistige Höchstleistung vollbringen müssen, zu erkennen, dass das Amt der Stadtpräsidentin dem einer (Ober-)Bürgermeisterin entspricht.

Wie “der Christopher Street Day” sich eine Frage stellen kann, wird das ewige Geheimnis der EMMAs bleiben.

Und wenn ja, welchen?

Wie wäre es, statt rumzustänkern, mit einer Antwort auf die Frage? Aber das ist für die weibliche Periode, Verzeihung, für das weibliche Periodikum, zuviel verlangt. .. continue reading ..

Die Schwusos jubeln:

Anlässlich des am Sonntag einstimmig vom SPD-Bundesparteitag beschlossenen Regierungsprogramms erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar:

Ich jubele nicht mit und frage vielmehr, ob die Damen und Herren Schwusos die Realpolitik der SPD zur Kenntnis nehmen und das Regierungsprogramm überhaupt gelesen haben.

Wir sind begeistert vom neuen Regierungsprogramm der SPD. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen deutlich, dass Homosexualität und Homophobie keine Themen am Rande der Gesellschaft mehr sind.

Nun, auf ihrer Wahlkampfhomepage verkündet die SPD ihre acht zentralen Ziele für Deutschland. Homosexualität und Homophobie tauchen darin nicht auf. .. continue reading ..

Ich zögere noch, die Frage mich ‘ja’ zu beantworten. Konstatieren lässt sich jedoch, das Obama für schwule Menschen schon nach wenigen Monaten im Amt eine größere Katastrophe ist, als Bush es während seiner gesamten Amtszeit war. Ihm, dem Obama, haben sie ihr Geld und ihre Wählerstimmen hinterhergeworfen, weil er ihnen breit grinsend alles mögliche versprochen hat. Nun ist das Desaster groß. Bush hat nichts versprochen und konnte insofern nicht entäuschen.

Eine Überraschung ist das alles nicht. Schon während des Präsidentschaftswahlkampfes hat Hussein Obama deutlich gemacht, was er von schwulen Menschen hält .. continue reading ..

Der ColognePride 2009 besteht nicht nur aus der CSD-Parade, sondern aus einer Vielzahl großer und kleiner Veranstaltungen. Bedauerlicherweise hat es der Kölner Lesben- und Schwulentag eV (KLuST) durch ungeschicktes Taktieren auch in diesem Jahr geschafft, dass das Medieninteresse sich auf die Parade und das dort erhoffte ’skandalöse’ Verhalten schwuler Männer konzentriert.

Ich möchte deshalb an dieser Stelle auf eine Veranstaltung im Rahmen des ColognePride aufmerksam machen, über die auf der offiziellen ColognePride Homepage nur nach gezieltem Suchen etwas zu finden ist.

Traditionell findet am Samstag vor der Parade im Kölner Gürzenich der CSD-Empfang statt. Ausrichter des Empfangs sind das Schwule Netzwerk NRW eV und die AIDS-Hilfe NRW eV. Im Rahmen dieses Empfangs wird die Kompassnadel verliehen; eine Auszeichnung für ehrenamtlich engagierte Persönlichkeiten der schwulen Selbstorganisation und für Persönlichkeiten, die sich besonders um die Förderung der gesellschaftlichen Akzeptanz der schwulen Minderheit verdient gemacht haben.

Preisträger in diesem Jahr sind Theo Zwanziger,

Der Präsident des Deutschen Fussball-Bundes hat es gegenüber dem Vorstand des Schwulen Netzwerks NRW e.V. als eine große Ehre bezeichnet, in die Reihe der bisherigen KOMPASSNADEL-Preisträger aufgenommen zu werden und nimmt den Preis im Rahmen des CSD-Empfangs gerne persönlich entgegen.

“Wir sind alle unterschiedlich. Unterschiede dürfen jedoch nicht zu einer unterschiedlichen Bewertung und Diskriminierung führen. Die Würde des Menschen ist unantastbar, unabhängig von allen Unterschieden”, erklärte Dr. Zwanziger anlässlich des “2. Aktionsabend gegen Homophobie im deutschen Fußball” im Mai 2008. .. continue reading ..