Martin Lohmann, Kirchen- und Bankenberater aus Bonn, hat ein neues Clübchen aufgemacht.

In der CDU/CSU hat sich ein Arbeitskreis zur Wahrung der Interessen von Katholiken gegründet. Die Initiative verstehe sich als Antwort auf den Umgang der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Katholiken [...]. Auf der Homepage des Kreises heißt es: „Wir melden uns heute zu Wort aus Sorge um die Unionsparteien in Deutschland.“ Die am vorigen Sonntag gegründete Initiative nennt sich „Arbeitskreis Engagierter Katholiken in der CDU/CSU“ (AEK).

Dass der rechte Altradikale Norbert Geis in diesem Kreis an vorderster Stelle mitwirkt, sei nur der Vollständigkeit halber erwähnt.

Großes Hurrageschrei kam vom Kölner Erdbeerschorsch: .. continue reading ..

In Zusammenhang mit der Berufung von Kristina Köhler in das Krisenkabinett Merkel taucht wiederholt der Name Eike Letocha auf. Eike Letocha ist kein Unbekannter. Er hat hier schon Erwähnung gefunden.

Eike Letocha, Anfang 30, ist seit dem Jahr 2005 Mitglied der CDU, sitzt seit Februar 2009 den Vorständen des CDU-Ortsverbands Schönhauser Allee und des Kreisverbands Pankow bei und dem der LSU Berlin vor.

In der letztgenannten Funktion hat er sich für den Religionsunterricht in Berliner Schulen stark gemacht und die absurde Auffassung vertreten, Religion habe etwas mit freier Entfaltung der Persönlichkeit zu tun.

Der gelernte Hotelfachmann war Büroleiter von Kristina Köhler als diese noch als einfache Abgeordnete in Berlin ‘tätig’ war. Was macht der Büroleiter einer Bundestagsabgeordneten? Ein Augenzeugin berichtet: .. continue reading ..

Dem Parlament in Uganda liegt ein Gesetzentwurf vor, der die systematische Verfolgung und Ermordung schwuler Männer durch staatliche Stellen vorsieht. Dieser Gesetzentwurf wurde von evangelikalen Christen initiiert. Die Zeit berichtet über den mörderischen Wahn der Evangelikalen:

Allianz der christlichen Schwulengegner

Der außerhalb des rechten Spielfeldrandes sich bewegende  Andreas Unterberger versucht einmal mehr, die Wahrheit zu verdrehen:

Vielleicht könnte sie nun auch seriöse Meinungsumfragen im Auftrag geben und beispielsweise erforschen, ob die Mehrheit wirklich für Schwulen-Witwerpensionen ist. Obwohl dafür nie ein Cent Beitrag bezahlt wurde.

Wer hat dem Typen eigentlich eingeblasen, schwule Menschen würden keine Rentenversicherungsbeiträge leisten?

Eine Partei, die wieder einmal regieren will, könnte sich auch erkundigen, wie sehr die Bürger verstehen, dass künftig die gesamte Familie eines knackigen jungen Mannes aus Fernost (oder von sonst wo) das Recht bekommen wird, auf Grund des Anspruchs auf Familienzusammenführung nach Österreich einwandern zu dürfen, sobald der junge Mann einen hiesigen „Ehemann“ gefunden hat.

Oder eine Ehefrau? .. continue reading ..

Im Parlament von Uganda wird über die Einführung der Todestrafe für homosexuelle Männer debatiert.

Nachdem sich die Regierungen der USA, von Großbritannien und Nordirland, Schweden und Kanada relativ schnell zu Wort gemeldet und gegen dieses Vorhaben Position bezogen haben, ist von der deutschen Bundesregierung, namentlich vom dem Bundesminister des Auswärtigen nichts zu hören oder zu lesen (siehe zum Thema auch queer.de: Uganda: Politiker wollen Todesstrafe für Schwule verhindern).

Jetzt wird der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, vorgeschickt, der unter der vertrauenserweckenden Überschrift “ich wusele mich zurecht” in einem Interview mit ‘Die Zeit’ verkündet: .. continue reading ..

Anlässlich der Bundesratsentscheidung, eine Ergänzung des Artikels 3 des Grundgesetzes um das Merkmal des sexuellen Diskriminierung nicht weiter zu verfolgen, erklärte der sozialpolitische Sprecher der schleswig-holsteinischen SPD-Landtagsfraktion Wolfgang Baasch:

Wir sind sehr enttäuscht, dass dieser Gesetzentwurf im Bundesrat mit der Stimme Schleswig-Holsteins von der Mehrheit der schwarz-gelb geführten Länder abgelehnt wurde, obwohl der federführende Rechtsausschuss und der Ausschuss für Frauen und Jugend im Bundesrat sich dafür ausgesprochen hatten. Die Haltung der schleswig-holsteinischen Landesregierung ist umso weniger nachvollziehbar, als insbesondere die FDP mit ihrem Sozialpolitiker Heiner Garg sich immer gegen eine Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität ausgesprochen hat. Jetzt, wo die FDP Regierungsmacht hat, folgen den Worten jedoch keine Taten. .. continue reading ..

Der Bundesrat hat es heute abgelehnt, einen Gesetzentwurf der drei Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg in den Bundestag einzubringen, wonach ein ausdrückliches Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität in das Grundgesetz aufgenommen werden sollte.

Die Entscheidung überrascht nicht. Interessant ist nur, mit welchen Begründungen FDP und CDU/CSU weiter auf der Diskriminierungswelle reiten wollen. .. continue reading ..

Ich erlaube mir, einen Bericht des suedkurier.de im Volltext wiederzugeben:

Bis zum letzten Punkt „Anträge“ war es eine ziemlich normale Hauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Meersburg: trotz Neuwahlen und einer nüchternen Bilanz des scheidenden Vorsitzenden Hans-Heinrich Gerth. Doch dann verlas der neue Vorsitzende Martin Frick die Anträge von Werner Leicht aus Stetten. Zum einen erregte er sich über das EU-Kruzifix-Urteil, denn er befürchtet, dass es auch in Deutschland zur Entfernung von Kreuzen in öffentlichen Gebäuden führt. Der CDU-Ortsverband solle beim EU-Gerichtshof Protest einlegen. Und dann stört den Diplom-Ingenieur, dass die neue Regierung, wie er gehört habe, die „Gleichstellung der Homo-Ehe weiter vorantreiben wolle“. Er verlangt, der Ortsverband möge den „Mandatsträgern“ schreiben, dass er dies ablehne.

Leicht bekommt Schützenhilfe von Anton Model. Dieser ereifert sich über den homosexuellen Hamburger Regierenden Bürgermeister Ole von Beust, dem er schon mal habe schreiben wollen, „weil er bei einer Schwulenparade dabei war.“ Model fragt sich: „Was ist mit dem C in CDU?“

Zwar versucht der alte Politfuchs Werner Endres noch, zwischen den erregten Äußerungen, die Luft raus zu nehmen. Dabei geht er weniger auf ihren Inhalt ein, sondern verweist auf die vielen innerparteilichen Hürden und die geringe Chance, bis ein Antrag aus einem Ortsverband tatsächlich bei einem Bundesparteitag ankommt.

Doch die Debatte ist nicht mehr zu stoppen. Der 19-jährige Adrian Künstler wirft ein: „Ein Grund, warum es weniger Zulauf zur christlichen Partei gibt, ist diese Intoleranz.“ Leicht retourniert: „Junger Freund, der große Fehler kam“, als man Homosexualität nicht mehr als Krankheit angesehen habe. Das sei sie aber und sie trage dazu bei, dass die Bevölkerung immer mehr abnehme. Als Künstler entgegnet, Homosexualität sei „keinesfalls gesellschaftsvernichtend“, kann Leicht gar nicht mehr an sich halten und bezeichnet Homosexuelle als „pervers“. Horst-Peter Schieber „beschwichtigt“: „Wir müssen mit der Zeit gehen“, obwohl: „Ich bin auch nicht dafür, dass so Schwule rum rennen.“ .. continue reading ..

Queer.de hat gestern anlässlich eines Werbefehlgriffes des Unternehmes easyjet die durchaus interessante Frage aufgeworfen

was eigentlich von Profilfotos bei Gayromeo & Co. zu halten ist, in denen Jungs oder Männer zwischen den Stelen [des Berliner Holocaust-Mahnmals, StM] posieren.

und sondiert, welche Meinung Blogger hierzu vertreten:

Im Ausland wundert man sich über den merkwürdigen Trend: das schwule Blog “Catch Fire” sammelt einige der Fotos unter der Kategorie “Memorial Pics”. “Ich habe nie verstanden, was der Gedanke bei den Fotos ist (und ich habe wirklich eine Menge davon gefunden, also muss irgendein merkwürdiger Gedanke dahinter stecken)”, schreibt der Blogger. “Ich denke, es ist faszinierend, wie all diese Leute sexy aussehen wollen an einem Ort, der zu denen auf der Welt gehört, die am wenigsten sexy sind.”

Ich hingegen verstehe nicht, welch’ merkwürdiger Gedanke dahinter steckt, GayRomeo-Profile auf Mahnmal-Fotos hin abzusuchen und diese dann zu präsentieren.

Das Blog Ordnungspolitiker schreibt zum Thema, man solle über ein Foto-Verbot nachdenken: “Das Denkmal sollte sich trotz aller Offenheit nicht dem aktuellen ‘hauptsache Spaß’ Mainstream fügen und zur Fotokulisse verkommen.” Die Taktlosigkeit müsse ein Ende haben, denn die Geschichte sei zu ernst.

Ja genau! So machen wir’s. Wir setzen das Mahnmalfotoverbot ganz oben auf die Liste der Verbotsforderungen, .. continue reading ..

Was verbindet den österreichischen Blogger Andreas Unterberger, Wachtmeister der Reserve und bis zu seiner kürzlich erfolgten Kassation Chefredakteur der Wiener Zeitung, mit dem Braunen Sumpf? Ganz einfach: Er steckt bis zur Halskrause drin!

Österreich erhält zum Jahreswechsel ein Lebenspartnerschaftsgesetz, das sehr umstritten  ist und in der Diskussion mitunter auch als Apartheitsgesetz bezeichnet wird. Dieses Gesetz ersetzt alte Diskriminierungen durch neue und bedeutet alles andere als die Herstellung von Gleichberechtigung schwuler Menschen mit nicht schwulen Menschen. Dem rechten Pack geht aber selbst dieses Gesetz zu weit. Der Blogger Andreas Unterberger, den man ausweislich von Blogverlinkungen wie zu ‘eigentümlich frei’ und ‘Politically incorrect’ ohne weiteres dem rechtsextremen Spektrum zuordnen kann, meint in seinem Post

Schwulenehe: Die miesen Tricks

irgendetwas aufdecken zu müssen.

Tatsächlich aufzudecken sind allerding nur die miesen Tricks, mit denen Unterberger arbeitet:

Was sich rund um die künftig mögliche Ehe homosexueller Paare abspielt, lässt den Beobachter nur noch ergriffen staunen:

Das Österreichische Lebenspartschaftsgesetz spricht nicht von einer Ehe. Unterberger könnte also an der Stelle bereits die Finger von seiner klebrigen Tastatur nehmen und wieder vor seinen braunen Ikonen niederknien. Macht er aber nicht. Einmal von seinen eigenen Wirrnissen auf die falsche Fährte gelockt, kann er nicht mehr innehalten.

Da werden im Vordergrund Scheingefechte um irrelevante Lappalien abgeführt, während die wahren Sauereien im Hintergrund bleiben. Und in der ÖVP begreifen viele nicht, welch verlogenes Spiel da stattfindet.

Aha, Unterberger musste im Hintergrund bleiben und die ÖVP muss sich jetzt sogar von den Rechtsextremisten beleidigen lassen. .. continue reading ..

Vor einem Monat hat das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung

Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Bereich der betrieblichen Hinterbliebenenrente (VBL) verfassungswidrig

bekanntgemacht.

Der Beschluss wurde teilweise euphorisch begrüßt und in einer Pressemitteilung der Partei Bündnis90/Die Grünen war sogar von einem “großen Sieg” die Rede. Volker Beck feiert “den endgültigen Durchbruch”. Mir ist dieser Sprachgebrauch suspekt. Es fällt mir schwer, den Ausgang eines gerichtlichen Verfahrens, in dem Schriftsätze hin- und hergereicht, Akten gefüllt und vielleicht ein wenig diskutiert wurde, als Sieg zu bezeichnen. Es hätte ohne weiteres anders ausgehen können. Wenn nun  aus dem Umfeld von Volker Beck von “aufgegangenen Strategien” die Rede ist, dann drängt sich die Frage auf, wessen Strategie aufgegangen ist. Ein Blick in die Geschichte des Lebenspartnerschaftsgesetzes könnte zu Tage fördern, dass es Herta Deubler-Gmelin war, die seinerzeit den Weitblick hatte, den jetzt andere für sich reklamieren. Und der LSVD hat dieser Tage darauf aufmerksam gemacht, dass mit der Verfassungsgerichtsentscheidung kein Automatismus zur Gleichstellung verbunden ist, und wohl noch viele mühsam zu führende nachlaufende Verfahren erforderlich sein werden, um die Entscheidung mit Leben zu füllen. Gleichwohl: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist wegweisend für die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Eingetragener Lebenspartnerschaften mit verschiedengeschlechtlichen Ehen. Nicht entschieden und nicht zu entscheiden hatte das Gericht über die Gleichberechtigung von schwulen und nichtschwulen Menschen.

Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts verdient abseits des Jubels eine genauere Betrachtung.

Zunächst fällt auf, dass das Datum der Beschlussfassung, der 07.07.2009, und der Tag der öffentlichen Bekanntgabe, das war der 22.10.2009, ungewöhnlich weit auseinanderfallen. Es ist nicht unüblich, dass das Gericht zwischen dem Tag der Beschlussfassung und der Verkündung desselben ein oder zwei Monate verstreichen lässt. Dreieinhalb Monate hingegen sind ein sehr langer Zeitraum. Man mag darüber spekulieren, was das Gericht bewogen haben mag, mit der Entscheidungsverkündung so lange zu warten. Sollte das Thema aus dem Wahlkampf herausgehalten werden? Was wäre passiert, wenn die Entscheidung vor der Bundestagswahl bekanntgegeben worden wäre? Nun, ich könnte mir vorstellen, dass die CDU/CSU-Seite zur Höchstform aufgelaufen wäre, und mit ‘jetzt-erst-recht-gegen-Schwule’-Thesen Stimmung gemacht hätte. Nach der Wahl, in den Koalitionsverhandlungen, kam der Beschluss gut zupass, um mit dem Hinweis, man könne wegen der Verfassungsgerichtsentscheidung gar nicht anders, der ein oder anderen FDP-Forderung nachzugeben. Der SPD und den Grünen hingegen wäre ein Wahlkampfthema verloren gegangen, wenn das Gericht schon im Juli seine Sicht der Dinge bekanntgemacht hätte.

Es ist ja nicht so, als gebe es keine Kontakte zwischen den Richtern des Bundesverfassungsgerichts und den anderen Verfassungsorganen und Spitzenpolitikern. Der ein und andere ‘Gedankenaustausch’ hat da sicher stattgefunden. Auffällig in diesem Zusammenhang ist, dass die Bayerische Staatsregierung ihren Antrag auf Feststellung, dass das Gesetz zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts (LPartÜbarbG) vom 15.12.2004 wegen Verstoßes gegen Artikel 6 Absatz 1 Grundgesetz und gegen Artikel 3 Absatz 1 Gundgesetz mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig ist, mit Schriftsatz vom 08.07.2009 zurückgenommen hat. .. continue reading ..

Die Schwusos, vertreten durch ihren Bundesarbeitskreisvorsitzenden Ansgar Dittmar, teilen der verblüfften Öffentlichkeit mit (Hervorhebung durch mich):

Der SPD-Bundesparteitag am Wochenende in Dresden war aus der Sicht der Schwusos ein voller Erfolg. Die Forderung nach voller Gleichstellung von Lebenspartnern und die Ergänzung des Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz um die „sexuelle Identität“ hat gezeigt, dass die SPD die Partei der Vielfalt ist. Aber nicht nur inhaltlich hat die SPD Farbe bekannt. Auch organisatorisch sind den Worten Taten gefolgt. Wir sind jetzt an den SPD-Bundesvorstand kooptiert. Das ist ein großer Erfolg für uns.

Die SPD betreibt eine aktive Diversity-Politik – nach innen und nach außen. Das unterscheidet sie von den anderen Parteien, die es nur bei bloßen Ankündigungen belassen.

Die Schwusos müssen auf einem fernen Planeten leben. .. continue reading ..

Helmut Graupner, Rechtanwalt in Österreich, der sich auch in Deutschland einen Namen im Einsatz um die Belange schwuler Menschen gemacht hat, verwundert mich mit einer Äußerung in einem Interview mit einer österreichischen Zeitung.  Hintergrund des Interviews ist die Diskussion über den Entwurf des Österreichischen Lebenspartnerschaftsgesetzes (vgl hierzu www.erstklassigerechte.at und think outside your box).

Ich stimme Graupners Ausführungen weitgehend zu. Einen grundsätzlichen Denkfehler macht er jedoch in folgendem:

Es gibt aber auch sehr viele homosexuelle Paare, die wirklich gerne heiraten möchten. Sie würden nicht glauben, wie viele homosexuelle Paare es gibt, die ganz traditionelle Lebensentwürfe haben, und die in Wahrheit stinknormal und stinkkonservativ sind.

Mann und Frau können es drehen und wenden, wie sie wollen: Dass zwei Männer oder zwei Frauen nicht nur sexuellen Kontakt miteinander haben, sondern auch dauerhaft zusammenleben, entspricht keinem traditionellen Lebensentwurf. .. continue reading ..

3500 Mitglieder hat der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD) e.V.; so entnehme ich es gerade einer Mitteilung des Vereins.

Das scheint ein bisserl wenig zu sein. Ein paar Millionen Menschen dürften in Deutschland schwul oder lesbisch sein und selbst Dorf-CSDs haben mehr Teilnehmer.

Wie nehmen schwule und lesbische Menschen ihre Interessen wahr? Sicher gibt es neben dem LSVD auch noch andere Vereine, die sich aber eher mit Fetisch-, Hobby-, Berufs-, Partei- und Glaubensspezialitäten beschäftigen und nicht das ganze oder zumindest weite Teile des schwullesbischen Spektrums abdecken.

Man muss den LSVD nicht abgöttisch mögen. .. continue reading ..

So langsam kommen die Evangelikalen im Sauerland aus ihren Löchern. Hatten kürzlich noch 30 Pfarrer in einem Gemeindebrief  schwulen Männern Heilungstherapien ans Herz gelegt, ohne ihre Urheberschaft offen zu legen, gelingt es der Ortspresse nun, den ein oder anderen Evangelikalen namhaft zu machen.

Das Zitat in der Titelzeile stammt von dem Pfarrer in Werdohl, Dirk Grzegorek. Wörtlich hat er gesagt:

Man muss sich auch mal trauen, gegen den Strich zu bürsten.

Gemeint hat er es so, wie ich es formulierte, denn: .. continue reading ..