So lautet der erste Gebetsspruch, den ich in meinem Leben gelernt habe. Die Gehirnwäsche bekann schon ziemlich früh; ich erinnere mich nicht wie alt ich war, ein paar Tage, ein paar Stunden, als ich erstmals mit Gebetstexten zugeschüttet wurde. Meinen Eltern erschien es wichtig, dass ich, kaum sprechen könnend, Gebete lernte; dass ich lernte mit meinem Gott zu sprechen. Herausgekommen ist der dämliche fromm-komm-Spruch. Geantwortet hat dieser Gott nie. Wie auch? Es gibt keinen Gott. Ein Zeit lang, eine viel zu lange Zeit lang habe ich Gegenteiliges angenommen. Nicht aus Überzeugung, sondern weil ich Erwachsenen, darunter meine Eltern, vertraut hatte. Wie schamlos und egoistisch diese Menschen mein Vertrauen missbraucht haben, merkte ich erst nach und nach. .. continue reading ..

We’re talking about taking the penis of a man and putting it in the rectum of another man and wriggling it around in excrement. And you have to think, would I want that to be done to me? .. continue reading ..

Fabian Heinzel fordert in einem Beitrag für Die freie Welt:

Menschenrechte werden unter Umständen mit der Waffe in der Hand verteidigt – es muss daher ein breiter Konsens über ihre Definition bestehen. Den Menschenrechtsbegriff im Zusammenhang mit Home Schooling, Homoehe oder Abtreibung zu verwenden ist daher nicht sinnvoll und außerdem gefährlich: Ein inflationärer Gebrauch des Begriffes, der darauf abzielt, bestimmte Ansichten aus Debatten herauszulösen und Kritik an ihnen unmöglich zu machen, entwertet den Begriff der Menschenrechte als solchen.

Heinzel hat Recht, .. continue reading ..

Ich erinnere mich an eine Sendung in “ORF-Niederösterreich” – ein Bericht über die erste eingetragene Partnerschaft in diesem Bundesland. Einer der beiden frisch Verpartnerten hat darauf bestanden, dass sein Gesicht verpixelt wird – damit er nicht zu erkennen ist. Er befürchtet, dass ihm sein Arbeitgeber Probleme macht.

lese ich in einem Kommentar in der Wiener Zeitung und wundere mich immer mehr über den Umgang der österreichischen schwulen und lesbischen Menschen mit dem dortigen Lebenspartnerschaftsgesetz, das ihnen der Gesetzgeber zum Jahresbeginn beschert hat.

Da war zunächst die fehlplatzierte Kritik am meldeamtlichen Umgang mit den Lebenspartnerschaften, respektive den nicht mehr bestehenden Lebenspartnerschaften, und nun sind’s die Pixelbilder.

Wer ein Problem damit hat, dass die mehr oder weniger lieben Mitmenschen etwas von einer bestehenden oder bestandenen Eingetragenen Lebenspartnerschaft erfahren, soll bitteschön keine eingehen. .. continue reading ..

In Österreich gibt es seit Jahresbeginn die Möglichkeit, gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften mit amtlichem Siegel einzugehen. Zufrieden ist damit keiner so recht. Die Freunde dort hätten gerne die Möglichkeit zu richtigen Eheschließungen mit amtlichem Siegel bekommen, den konservativen Kleingeistern geht das neue Gesetz viel zu weit.

Ein Meldezettel erregt nun zusätzlich die Gemüter der Jungs und Mädels.

Wer in Österreich eine Eingetragene Partnerschaft eingeht, hat sich damit für alle Zeiten von Amts wegen als homosexuell geoutet. Das zeigt der neue Meldezettel. .. continue reading ..

Francesco Zanardi, Gründer von Gay Italiani, und sein Partner Manuel Incorvaia haben einen Hungerstreik  begonnen in der Hoffnung, die Diskussion über ein Lebenspartnerschaftsgesetz im italienischen Parlament in Gang zu bringen. Italien gehört zu den Ländern in der Europäischen Union, in denen bisher keine gleichgeschlechtlichen Ehen erlaubt sind und auch keine Lebenpartnerschaften gesetzlich goutiert werden.

Weitere Informationen .. continue reading ..

Sie haben in Ihrem Kommentar zu meinem Post “Stadt Siegen lässt Hasschristen nicht zur Jugendarbeit zu” einen bemerkenswerten Satz geschrieben – dazu gleich mehr. Ich erlaube mir deshalb, Ihnen ausführlich zu antworten.

Hallo Steven, was sind denn Hasschristen?

Hasschristen sind Menschen, .. continue reading ..

Ach was wurde uns von der FDP im Wahlprogramm alles versprochen: Gleichheit über alles. Okay, nicht ganz. Gleichberechtigung war nie die Sache der FDP, aber Gleichstellung sollte es dann doch sein – als Wahlversprechen, wohlgemerkt. Und tatsächlich wurde  neben einem schwulen Außenminister davon, mit Rückenwind aus Karlsruhe, das ein oder anderen in den Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU herübergerettet. Nun, an diesem Koalitionsvertrag und dem Jubel um denselben habe ich schon vor geraumer Zeit Zweifel angemeldet.

Der neue Bundestag hatte am Freitag über sein erstes großes Gesetzesvorhaben zu befinden. Unter Führung des evangelikalen Volker Kauder haben die Fraktionen von CDU/CSU und FDP ein euphemistisch ‘Wachstumsbeschleunigungsgesetz’ genanntes Artikelgesetz in den Bundestag eingebracht, mit dem die nach Merkels Kriesenbewältigungsmaßnahme der letzten Legislaturperiode leere Staatskasse weiter geplündert werden soll. Über acht Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen werden aufgrund dieses Gesetzes pro Jahr erwartet, nur um reiche Familien, das Hotelgewerbe und bestimmte nicht krisenbetroffene Wirschaftszweige zu fördern.

Im Einzelnen sieht das Gesetz vor: .. continue reading ..

Was verbindet den österreichischen Blogger Andreas Unterberger, Wachtmeister der Reserve und bis zu seiner kürzlich erfolgten Kassation Chefredakteur der Wiener Zeitung, mit dem Braunen Sumpf? Ganz einfach: Er steckt bis zur Halskrause drin!

Österreich erhält zum Jahreswechsel ein Lebenspartnerschaftsgesetz, das sehr umstritten  ist und in der Diskussion mitunter auch als Apartheitsgesetz bezeichnet wird. Dieses Gesetz ersetzt alte Diskriminierungen durch neue und bedeutet alles andere als die Herstellung von Gleichberechtigung schwuler Menschen mit nicht schwulen Menschen. Dem rechten Pack geht aber selbst dieses Gesetz zu weit. Der Blogger Andreas Unterberger, den man ausweislich von Blogverlinkungen wie zu ‘eigentümlich frei’ und ‘Politically incorrect’ ohne weiteres dem rechtsextremen Spektrum zuordnen kann, meint in seinem Post

Schwulenehe: Die miesen Tricks

irgendetwas aufdecken zu müssen.

Tatsächlich aufzudecken sind allerding nur die miesen Tricks, mit denen Unterberger arbeitet:

Was sich rund um die künftig mögliche Ehe homosexueller Paare abspielt, lässt den Beobachter nur noch ergriffen staunen:

Das Österreichische Lebenspartschaftsgesetz spricht nicht von einer Ehe. Unterberger könnte also an der Stelle bereits die Finger von seiner klebrigen Tastatur nehmen und wieder vor seinen braunen Ikonen niederknien. Macht er aber nicht. Einmal von seinen eigenen Wirrnissen auf die falsche Fährte gelockt, kann er nicht mehr innehalten.

Da werden im Vordergrund Scheingefechte um irrelevante Lappalien abgeführt, während die wahren Sauereien im Hintergrund bleiben. Und in der ÖVP begreifen viele nicht, welch verlogenes Spiel da stattfindet.

Aha, Unterberger musste im Hintergrund bleiben und die ÖVP muss sich jetzt sogar von den Rechtsextremisten beleidigen lassen. .. continue reading ..

Vor einem Monat hat das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung

Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Bereich der betrieblichen Hinterbliebenenrente (VBL) verfassungswidrig

bekanntgemacht.

Der Beschluss wurde teilweise euphorisch begrüßt und in einer Pressemitteilung der Partei Bündnis90/Die Grünen war sogar von einem “großen Sieg” die Rede. Volker Beck feiert “den endgültigen Durchbruch”. Mir ist dieser Sprachgebrauch suspekt. Es fällt mir schwer, den Ausgang eines gerichtlichen Verfahrens, in dem Schriftsätze hin- und hergereicht, Akten gefüllt und vielleicht ein wenig diskutiert wurde, als Sieg zu bezeichnen. Es hätte ohne weiteres anders ausgehen können. Wenn nun  aus dem Umfeld von Volker Beck von “aufgegangenen Strategien” die Rede ist, dann drängt sich die Frage auf, wessen Strategie aufgegangen ist. Ein Blick in die Geschichte des Lebenspartnerschaftsgesetzes könnte zu Tage fördern, dass es Herta Deubler-Gmelin war, die seinerzeit den Weitblick hatte, den jetzt andere für sich reklamieren. Und der LSVD hat dieser Tage darauf aufmerksam gemacht, dass mit der Verfassungsgerichtsentscheidung kein Automatismus zur Gleichstellung verbunden ist, und wohl noch viele mühsam zu führende nachlaufende Verfahren erforderlich sein werden, um die Entscheidung mit Leben zu füllen. Gleichwohl: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist wegweisend für die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Eingetragener Lebenspartnerschaften mit verschiedengeschlechtlichen Ehen. Nicht entschieden und nicht zu entscheiden hatte das Gericht über die Gleichberechtigung von schwulen und nichtschwulen Menschen.

Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts verdient abseits des Jubels eine genauere Betrachtung.

Zunächst fällt auf, dass das Datum der Beschlussfassung, der 07.07.2009, und der Tag der öffentlichen Bekanntgabe, das war der 22.10.2009, ungewöhnlich weit auseinanderfallen. Es ist nicht unüblich, dass das Gericht zwischen dem Tag der Beschlussfassung und der Verkündung desselben ein oder zwei Monate verstreichen lässt. Dreieinhalb Monate hingegen sind ein sehr langer Zeitraum. Man mag darüber spekulieren, was das Gericht bewogen haben mag, mit der Entscheidungsverkündung so lange zu warten. Sollte das Thema aus dem Wahlkampf herausgehalten werden? Was wäre passiert, wenn die Entscheidung vor der Bundestagswahl bekanntgegeben worden wäre? Nun, ich könnte mir vorstellen, dass die CDU/CSU-Seite zur Höchstform aufgelaufen wäre, und mit ‘jetzt-erst-recht-gegen-Schwule’-Thesen Stimmung gemacht hätte. Nach der Wahl, in den Koalitionsverhandlungen, kam der Beschluss gut zupass, um mit dem Hinweis, man könne wegen der Verfassungsgerichtsentscheidung gar nicht anders, der ein oder anderen FDP-Forderung nachzugeben. Der SPD und den Grünen hingegen wäre ein Wahlkampfthema verloren gegangen, wenn das Gericht schon im Juli seine Sicht der Dinge bekanntgemacht hätte.

Es ist ja nicht so, als gebe es keine Kontakte zwischen den Richtern des Bundesverfassungsgerichts und den anderen Verfassungsorganen und Spitzenpolitikern. Der ein und andere ‘Gedankenaustausch’ hat da sicher stattgefunden. Auffällig in diesem Zusammenhang ist, dass die Bayerische Staatsregierung ihren Antrag auf Feststellung, dass das Gesetz zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts (LPartÜbarbG) vom 15.12.2004 wegen Verstoßes gegen Artikel 6 Absatz 1 Grundgesetz und gegen Artikel 3 Absatz 1 Gundgesetz mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig ist, mit Schriftsatz vom 08.07.2009 zurückgenommen hat. .. continue reading ..

Noch eine Studie mehr zu Fragen der Integration, aber der Befund wird einfach nicht besser:

Groß ist die Kluft zwischen deutschen und türkischen Vorstellungen beim Thema Homosexualität. Während mehr als die Hälfte der Deutschen gleichgeschlechtliche Ehen akzeptiert, ist es bei den Deutsch-Türken nicht einmal ein Drittel. Der Studie zufolge, bei der 1000 Deutsch-Türken und Türken befragt wurden, fühlt sich knapp die Hälfte der in Deutschland lebenden Türken noch immer unerwünscht. .. continue reading ..

Helmut Graupner, Rechtanwalt in Österreich, der sich auch in Deutschland einen Namen im Einsatz um die Belange schwuler Menschen gemacht hat, verwundert mich mit einer Äußerung in einem Interview mit einer österreichischen Zeitung.  Hintergrund des Interviews ist die Diskussion über den Entwurf des Österreichischen Lebenspartnerschaftsgesetzes (vgl hierzu www.erstklassigerechte.at und think outside your box).

Ich stimme Graupners Ausführungen weitgehend zu. Einen grundsätzlichen Denkfehler macht er jedoch in folgendem:

Es gibt aber auch sehr viele homosexuelle Paare, die wirklich gerne heiraten möchten. Sie würden nicht glauben, wie viele homosexuelle Paare es gibt, die ganz traditionelle Lebensentwürfe haben, und die in Wahrheit stinknormal und stinkkonservativ sind.

Mann und Frau können es drehen und wenden, wie sie wollen: Dass zwei Männer oder zwei Frauen nicht nur sexuellen Kontakt miteinander haben, sondern auch dauerhaft zusammenleben, entspricht keinem traditionellen Lebensentwurf. .. continue reading ..

Die LSU hat einmal mehr eine Pressemitteilung in die Welt gesetzt. Es geht um den Koalitionsvertrag von CDU und FDP in Schleswig-Holstein. Zwar haben die LSU mittlerweile ein Rechtschreibprogramm (aus vorreformatorischen Zeiten stammend) erworben, so dass die Pressemitteilung ohne allzu ungewöhnliche Grammatik und Orthografie daherkommt; inhaltlich ist sie erneut schlecht sortiert.

Die LSU schreiben: .. continue reading ..

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts (Hervorhebungen durch mich):

Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Bereich der betrieblichen Hinterbliebenenversorgung für die Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes nach der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL). Anders als bei der gesetzlichen Rentenversicherung gibt es im Rahmen der Zusatzversorgung der VBL keine Hinterbliebenenrente für eingetragene Lebenspartner. Hiergegen wandte sich der Beschwerdeführer, der in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft lebt, erfolglos vor den Zivilgerichten.

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die angegriffenen Gerichtsentscheidungen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf Gleichbehandlung aus Art. 3 Abs. 1 GG verletzen. Das letztinstanzliche Urteil des Bundesgerichtshofs wurde insoweit aufgehoben und die Sache an ihn zurückverwiesen.

Der Entscheidung liegen im Wesentlichen folgende Erwägungen zu Grunde: .. continue reading ..

Gestern hatte der deutsche Souverän einen der wenigen Tage, an denen er so richtig seine Macht auspielen kann, indem er hinter Bretterverschlägen auf bunten Zettelchen Kreuzchen macht und damit Einfluss darauf nimmt, werde demnächst bequem auf Kosten des Steuerzahlers in Berlin leben darf oder zukünftig auf Kosten desselben Deppen Übergangsgelder oder Altersversorgung nach dem Abgeordnetengesetz erhält.

Dass mir das Wahlergebnis nicht gefällt, liegt auf der Hand. Einzig freut es mich, dass der Kanzlerinnenwahlverein keinen Zuwachs erzielt halt. Auch wenn Frau Merkel versucht, einen gegenteiligen Eindruck zu erwecken, ist es ihr mit dem schlechtesten CDU-Ergebnis seit 60 Jahren nicht gelungen, auch nur einen Wähler hinzuzugewinnen. Wenn sie sich nun als Gewinnerin der Wahl feiern lässt, so kann sie das nur mit einer Neudefinition des Begriffs ‘Gewinn’ tun.

Was erwartet uns nun: Nach vier Jahren des Stillstands werden die nächsten Monate zeigen, ob die zu erwartende Koalition aus CDU/CSU und FDP sich für Rückschritt oder Fortschritt entscheidet. .. continue reading ..