Es gibt schlechten Hass, findet Gerhard Benn-Ibler, Präsident des Österreichischen Rechtsanwaltskammertags. Dazu gehört der Hass auf einen anderen Menschen wegen dessen Rasse, Hautfarbe, Sprache, Religion, Staatsangehörigkeit oder Abstammung.

Benn-Ibler meinst aber auch, es gebe guten Hass. Dazu gehört in erster Linie sein eigener Hass auf schwule Menschen. .. continue reading ..

Zurück, aber wohin?

Peter Thommen, hochgeschätzter Blogger aus Basel, hat vor ein paar Tagen Gedanken im Internet veröffentlicht, die Zustimmung und Widerspruch verdienen.

Das ist zunächst die Überschrift

barebacking als indiz für eine gescheiterte emanzipation!

Mit einem Fragezeichen hinter dieser Aussage könnte ich Leben, mit einem Rufzeichen nicht, denn die Behauptung ist falsch.

Jede Zeit hat ihre Ideale, jede Generation ihre Vorstellungen vom Leben. Ältere Menschen, zu denen ich mich und – nichts für ungut – Peter Thommen rechnen muss, zumindest auf dem Blickwinkel eines Zwanzigjährigen, neigen dazu, ihre Erfahrungen als Wertmaßstab für das Leben jüngerer Menschen zu nehmen. Ich habe sogar den Eindruck, dass bei den (selbst-)ernannten Schwulenaktivisten diese Art des Herangehens an die Jetztzeit besonders ausgeprägt ist. Da wird auf die Errungenschaften früherer Zeiten verwiesen, auf das eigene Vorkämpfertum und das heute längst vergessener Vor(vor)kämpfer der Schwulenbewegung. Mit Wehmut wird den untergehenden Institutionen der schwulen Szene nachgeblickt. Wer zurückblickt, sieht die eigene Vergangenheit davontreiben, bleibt aber blind für die Zukunft der Heutigen.

Allerdings: Ein Phänomen ist seit der Zeit, als heterosexuelle Menschen anfingen, schwulen Menschen das Leben schwer zu machen, dauerhaft zu beobachten. Peter Thommen schreibt:

Die Sexualität zwischen Männern ist zu einem Heterofick – einfach von hinten – verkommen. Das nennen viele „Normalisierung“.

Diese Normalisierung, dieses Mitschwimmen in der Masse ist keine neue Verhaltensweise schwuler Menschen. .. continue reading ..

Ende Oktober 2009 habe ich in einem Post die Frage aufgeworfen, ob und gegebenenfalls was schwule Menschen verbindet. Eine Antwort habe ich nicht gefunden und auch diejenigen, die sich damals kommentierend zu Wort gemeldet haben, konnten keine über die Tatsache der Homosexualität hinausgehende verbindende Gemeinsamkeit überzeugend formulieren. Dennoch, meiner Illusionen nicht vollständig beraubt, war ich der Auffassung, das schwule Menschen jedenfalls dann, wenn Leib und Leben schwuler Menschen allein wegen ihres Schwulseins bedroht sind, zusammenhalten würden. Ich hatte gehofft, wenn sich dieser Zusammenhalt schon nicht in konkreten Aktivitäten äußert, es bestehe zumindest Einigkeit darüber besteht, dass diese Übergriffe auf schwule Menschen, dass Gewalt gegen schwule Menschen allein wegen deren sexueller Orientierung, nicht gebilligt, nicht gutgeheißen würden.

Vorgestern hat queer.de diesen letzten Rest meiner ‘heilen’ schwulen Welt zerstört. Ich bin queer.de nicht undankbar dafür; ein Erkenntnisgewinn über die Abgründe der Welt hilft, eine Sturz in diese Abgründe zu vermeiden.

Und noch eine weitere Erkenntnis verschafft mir queer.de. Im September 2008 Hatte ich geschrieben, dass ich Schwulenheiler wie den Gerlach und Spaemann, die mit pseudowissenschaftlichen Mätzchen schwule Menschen von ihrer Homosexualität kurieren wollen, für eine reale Gefahr halte. Nunmehr weiß ist, dass eine viel größere Gefahr ausgeht von schwulen Menschen, die eine unheilvolle Symbiose mit diesen Schwulenheilern eingehen.

Queer.de veröffentlichte unter dem Titel “Queere Jakobiner” einen von Dirk Ludigs, Nachrichtenleiter des Senders TIMM, verfassten Gastbeitrag, in dem dieser sich in entsetzlicher Art und Weise mit den Schwulenhassern gemein macht. .. continue reading ..

Fast immer wenn Justitias Waage aus der Waage gerät, wenn Richter nicht Recht sondern Unrecht sprechen, wenn sie den Blick auf die Wahrheit verlieren, haben Rechtsanwälte mit schmutzigen Fingern dieselben im Spiel.

Es gibt Rechtsanwälte, die mutwillig oder willfährig sich vor den Karren des Unrechts spannen lassen. Ihnen ist es nicht wichtig, die Wahrheit ans Licht zu bringen; ihr Ziel ist es vielmehr, zu verdunkeln, zu vertuschen und zu vernebeln. Nichts fürchten sie mehr, als den klaren Blick der Richter auf sei Sach- und Rechtslage.

Selbstverständlich ist nun nicht jeder Rechtsanwalt bereit, Tatsachen zu modellieren und Gedanken zu manipulieren. Weil es aber nicht allzu wenige sind, die eher auf Stimmungen und Strömungen als auf die Erforschung der Wirklichkeit setzen, darf die Frage gestellt werden, warum diese Berufgruppe, die sich ausnahmslos aus Menschen mit einem hohem (formalen) Bildungsstand zusammensetzt, so anfällig ist, das Recht zu beugen, zu verletzen, zu missachten. Was sind die Motive dieser Menschen, wie sind ihre Methoden?

Die Motive mögen sich gar nicht so sehr von denen der Menschen in anderen Berufsgruppen unterscheiden: Übersteigertes Geltungsbewusstsein, Gier, Lust am Leid anderer, Geldnot, Missgunst,…

Einen Einblick in die Methoden liefert uns ein Rechtsanwalt. Ein Rechtsanwalt soll Anwalt des Rechts sein. Doch Carlos A. Gebauer, Rechtsanwalt und Laiendarsteller in der RTL-Gerichtsshow ‘Das Strafgericht’, vermittelt uns einen ganz anderen Eindruck. In ‘eigentümlich frei‘, einem Mitteilungsblättchen für rechte Zirkel, schreibt er: .. continue reading ..

Am vergangenen Wochenende sind die Bürger der Schweiz zu einem Volksentscheid gerufen worden, in dem ihnen die Frage vorgelegt wurde, ob die Bundesverfassung der Schweiz wie folgt ergänzt werden soll:

Art. 72 Abs. 3 (neu)

Der Bau von Minaretten ist verboten.

Dass es sich hier nur der Formulierung nach um eine bauordungsrechtliche Regelung handelt, tatsächlich aber etwas weitreichenderes gemeint ist, war und ist wohl jedem klar. Die Initiatoren des Volksentscheids schreiben selbst: .. continue reading ..

Der Bundesrat hat es heute abgelehnt, einen Gesetzentwurf der drei Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg in den Bundestag einzubringen, wonach ein ausdrückliches Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität in das Grundgesetz aufgenommen werden sollte.

Die Entscheidung überrascht nicht. Interessant ist nur, mit welchen Begründungen FDP und CDU/CSU weiter auf der Diskriminierungswelle reiten wollen. .. continue reading ..

Sizzla ist bekanntlich der Meinung, schwule Männer seinen der letzte Dreck und deshalb umzubringen, und zwar auf eine möglichst grausame Art und Weise.

Vernünftiges Nachdenken führt zu dem Ergebnis, dass jemand, der zum Mord an anderen Menschen aufruft, sch damit ausserhalb der Gesellschaft stellt. Jedoch denkt nicht jeder vernünftig nach.

Pete Lilly von der Reggae-Zeitschrift Riddim, die das Sizzla-Konzert in Berlin präsentiert, zum Beispiel sagt, es sei

zu undifferenziert, wie Aktivisten aus der Schwulen- und Lesbenszene damit umgehen, die einfach die Nazikeule auspacken und sagen: Weg damit. Die jamaikanische Kultur lässt sich nicht so einfach mit unseren Vorstellungen von politischer Korrektheit beurteilen.

Er meint damit folgendes: Würde Sizzla einfach nur ’singen’, Menschen seien zu töten, dann wäre das abzulehnen und selbstverständlich würde sein Blättchen sich niemals dafür hergeben, solche ‘Sänger’ zu promoten. Aber Sizzla ruft ja nicht dazu auf, irgendwelche Menschen zu töten, sondern ganz explizit sollen es schwule Männer sein. Das muss man nun also differenziert betrachten. Schwule zu töten, ist nach dem Verständnis von Lilly etwas, was man durchgehen lassen kann. .. continue reading ..

Ich erlaube mir, einen Bericht des suedkurier.de im Volltext wiederzugeben:

Bis zum letzten Punkt „Anträge“ war es eine ziemlich normale Hauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Meersburg: trotz Neuwahlen und einer nüchternen Bilanz des scheidenden Vorsitzenden Hans-Heinrich Gerth. Doch dann verlas der neue Vorsitzende Martin Frick die Anträge von Werner Leicht aus Stetten. Zum einen erregte er sich über das EU-Kruzifix-Urteil, denn er befürchtet, dass es auch in Deutschland zur Entfernung von Kreuzen in öffentlichen Gebäuden führt. Der CDU-Ortsverband solle beim EU-Gerichtshof Protest einlegen. Und dann stört den Diplom-Ingenieur, dass die neue Regierung, wie er gehört habe, die „Gleichstellung der Homo-Ehe weiter vorantreiben wolle“. Er verlangt, der Ortsverband möge den „Mandatsträgern“ schreiben, dass er dies ablehne.

Leicht bekommt Schützenhilfe von Anton Model. Dieser ereifert sich über den homosexuellen Hamburger Regierenden Bürgermeister Ole von Beust, dem er schon mal habe schreiben wollen, „weil er bei einer Schwulenparade dabei war.“ Model fragt sich: „Was ist mit dem C in CDU?“

Zwar versucht der alte Politfuchs Werner Endres noch, zwischen den erregten Äußerungen, die Luft raus zu nehmen. Dabei geht er weniger auf ihren Inhalt ein, sondern verweist auf die vielen innerparteilichen Hürden und die geringe Chance, bis ein Antrag aus einem Ortsverband tatsächlich bei einem Bundesparteitag ankommt.

Doch die Debatte ist nicht mehr zu stoppen. Der 19-jährige Adrian Künstler wirft ein: „Ein Grund, warum es weniger Zulauf zur christlichen Partei gibt, ist diese Intoleranz.“ Leicht retourniert: „Junger Freund, der große Fehler kam“, als man Homosexualität nicht mehr als Krankheit angesehen habe. Das sei sie aber und sie trage dazu bei, dass die Bevölkerung immer mehr abnehme. Als Künstler entgegnet, Homosexualität sei „keinesfalls gesellschaftsvernichtend“, kann Leicht gar nicht mehr an sich halten und bezeichnet Homosexuelle als „pervers“. Horst-Peter Schieber „beschwichtigt“: „Wir müssen mit der Zeit gehen“, obwohl: „Ich bin auch nicht dafür, dass so Schwule rum rennen.“ .. continue reading ..

Was verbindet den österreichischen Blogger Andreas Unterberger, Wachtmeister der Reserve und bis zu seiner kürzlich erfolgten Kassation Chefredakteur der Wiener Zeitung, mit dem Braunen Sumpf? Ganz einfach: Er steckt bis zur Halskrause drin!

Österreich erhält zum Jahreswechsel ein Lebenspartnerschaftsgesetz, das sehr umstritten  ist und in der Diskussion mitunter auch als Apartheitsgesetz bezeichnet wird. Dieses Gesetz ersetzt alte Diskriminierungen durch neue und bedeutet alles andere als die Herstellung von Gleichberechtigung schwuler Menschen mit nicht schwulen Menschen. Dem rechten Pack geht aber selbst dieses Gesetz zu weit. Der Blogger Andreas Unterberger, den man ausweislich von Blogverlinkungen wie zu ‘eigentümlich frei’ und ‘Politically incorrect’ ohne weiteres dem rechtsextremen Spektrum zuordnen kann, meint in seinem Post

Schwulenehe: Die miesen Tricks

irgendetwas aufdecken zu müssen.

Tatsächlich aufzudecken sind allerding nur die miesen Tricks, mit denen Unterberger arbeitet:

Was sich rund um die künftig mögliche Ehe homosexueller Paare abspielt, lässt den Beobachter nur noch ergriffen staunen:

Das Österreichische Lebenspartschaftsgesetz spricht nicht von einer Ehe. Unterberger könnte also an der Stelle bereits die Finger von seiner klebrigen Tastatur nehmen und wieder vor seinen braunen Ikonen niederknien. Macht er aber nicht. Einmal von seinen eigenen Wirrnissen auf die falsche Fährte gelockt, kann er nicht mehr innehalten.

Da werden im Vordergrund Scheingefechte um irrelevante Lappalien abgeführt, während die wahren Sauereien im Hintergrund bleiben. Und in der ÖVP begreifen viele nicht, welch verlogenes Spiel da stattfindet.

Aha, Unterberger musste im Hintergrund bleiben und die ÖVP muss sich jetzt sogar von den Rechtsextremisten beleidigen lassen. .. continue reading ..

Vor einem Monat hat das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung

Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Bereich der betrieblichen Hinterbliebenenrente (VBL) verfassungswidrig

bekanntgemacht.

Der Beschluss wurde teilweise euphorisch begrüßt und in einer Pressemitteilung der Partei Bündnis90/Die Grünen war sogar von einem “großen Sieg” die Rede. Volker Beck feiert “den endgültigen Durchbruch”. Mir ist dieser Sprachgebrauch suspekt. Es fällt mir schwer, den Ausgang eines gerichtlichen Verfahrens, in dem Schriftsätze hin- und hergereicht, Akten gefüllt und vielleicht ein wenig diskutiert wurde, als Sieg zu bezeichnen. Es hätte ohne weiteres anders ausgehen können. Wenn nun  aus dem Umfeld von Volker Beck von “aufgegangenen Strategien” die Rede ist, dann drängt sich die Frage auf, wessen Strategie aufgegangen ist. Ein Blick in die Geschichte des Lebenspartnerschaftsgesetzes könnte zu Tage fördern, dass es Herta Deubler-Gmelin war, die seinerzeit den Weitblick hatte, den jetzt andere für sich reklamieren. Und der LSVD hat dieser Tage darauf aufmerksam gemacht, dass mit der Verfassungsgerichtsentscheidung kein Automatismus zur Gleichstellung verbunden ist, und wohl noch viele mühsam zu führende nachlaufende Verfahren erforderlich sein werden, um die Entscheidung mit Leben zu füllen. Gleichwohl: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist wegweisend für die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Eingetragener Lebenspartnerschaften mit verschiedengeschlechtlichen Ehen. Nicht entschieden und nicht zu entscheiden hatte das Gericht über die Gleichberechtigung von schwulen und nichtschwulen Menschen.

Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts verdient abseits des Jubels eine genauere Betrachtung.

Zunächst fällt auf, dass das Datum der Beschlussfassung, der 07.07.2009, und der Tag der öffentlichen Bekanntgabe, das war der 22.10.2009, ungewöhnlich weit auseinanderfallen. Es ist nicht unüblich, dass das Gericht zwischen dem Tag der Beschlussfassung und der Verkündung desselben ein oder zwei Monate verstreichen lässt. Dreieinhalb Monate hingegen sind ein sehr langer Zeitraum. Man mag darüber spekulieren, was das Gericht bewogen haben mag, mit der Entscheidungsverkündung so lange zu warten. Sollte das Thema aus dem Wahlkampf herausgehalten werden? Was wäre passiert, wenn die Entscheidung vor der Bundestagswahl bekanntgegeben worden wäre? Nun, ich könnte mir vorstellen, dass die CDU/CSU-Seite zur Höchstform aufgelaufen wäre, und mit ‘jetzt-erst-recht-gegen-Schwule’-Thesen Stimmung gemacht hätte. Nach der Wahl, in den Koalitionsverhandlungen, kam der Beschluss gut zupass, um mit dem Hinweis, man könne wegen der Verfassungsgerichtsentscheidung gar nicht anders, der ein oder anderen FDP-Forderung nachzugeben. Der SPD und den Grünen hingegen wäre ein Wahlkampfthema verloren gegangen, wenn das Gericht schon im Juli seine Sicht der Dinge bekanntgemacht hätte.

Es ist ja nicht so, als gebe es keine Kontakte zwischen den Richtern des Bundesverfassungsgerichts und den anderen Verfassungsorganen und Spitzenpolitikern. Der ein und andere ‘Gedankenaustausch’ hat da sicher stattgefunden. Auffällig in diesem Zusammenhang ist, dass die Bayerische Staatsregierung ihren Antrag auf Feststellung, dass das Gesetz zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts (LPartÜbarbG) vom 15.12.2004 wegen Verstoßes gegen Artikel 6 Absatz 1 Grundgesetz und gegen Artikel 3 Absatz 1 Gundgesetz mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig ist, mit Schriftsatz vom 08.07.2009 zurückgenommen hat. .. continue reading ..

3500 Mitglieder hat der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD) e.V.; so entnehme ich es gerade einer Mitteilung des Vereins.

Das scheint ein bisserl wenig zu sein. Ein paar Millionen Menschen dürften in Deutschland schwul oder lesbisch sein und selbst Dorf-CSDs haben mehr Teilnehmer.

Wie nehmen schwule und lesbische Menschen ihre Interessen wahr? Sicher gibt es neben dem LSVD auch noch andere Vereine, die sich aber eher mit Fetisch-, Hobby-, Berufs-, Partei- und Glaubensspezialitäten beschäftigen und nicht das ganze oder zumindest weite Teile des schwullesbischen Spektrums abdecken.

Man muss den LSVD nicht abgöttisch mögen. .. continue reading ..

Vor wenigen Tagen äußerte ich in einer Duplik zu einem Kommentar,

Mit dem ganzen Wischiwaschi, hin und her, Bi-, Trans-, Inter- und Sonstwaskram kann ich nichts anfangen.

und bekam gleich zu  hören:

das für einen selbst sexuell attraktive mit dem gesellschaftlich wünschenswerten zu vermengen – ganz dünnes eis! erst recht, wenn ein psychosexuell bedingtes unbehagen in eine soziale abwertung umschlägt.

und anderes mehr.

Es wird unter vielfacher Bemühung des Wortes ‘gender’ die Auffassung vertreten, schwule Männer müssten sich für alles begeistern und mit allem identifizieren, was irgendwie von dem heterosexuellen Standard abweicht.

Zur Identitätsfindung dieser Art werden dabei die Buchstaben LGBT bemüht. Dahinter verbirgt sich .. continue reading ..

Die LSU hat einmal mehr eine Pressemitteilung in die Welt gesetzt. Es geht um den Koalitionsvertrag von CDU und FDP in Schleswig-Holstein. Zwar haben die LSU mittlerweile ein Rechtschreibprogramm (aus vorreformatorischen Zeiten stammend) erworben, so dass die Pressemitteilung ohne allzu ungewöhnliche Grammatik und Orthografie daherkommt; inhaltlich ist sie erneut schlecht sortiert.

Die LSU schreiben: .. continue reading ..

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts (Hervorhebungen durch mich):

Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Bereich der betrieblichen Hinterbliebenenversorgung für die Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes nach der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL). Anders als bei der gesetzlichen Rentenversicherung gibt es im Rahmen der Zusatzversorgung der VBL keine Hinterbliebenenrente für eingetragene Lebenspartner. Hiergegen wandte sich der Beschwerdeführer, der in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft lebt, erfolglos vor den Zivilgerichten.

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die angegriffenen Gerichtsentscheidungen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf Gleichbehandlung aus Art. 3 Abs. 1 GG verletzen. Das letztinstanzliche Urteil des Bundesgerichtshofs wurde insoweit aufgehoben und die Sache an ihn zurückverwiesen.

Der Entscheidung liegen im Wesentlichen folgende Erwägungen zu Grunde: .. continue reading ..

In Hamburg wurden kürzlich zwei nicht schwule junge Männer Opfer eines homophoben Überfalls. Einer der Männer konnte sich aufgrund einer Behinderung nicht angemessen wehren und auch nicht fliehen. Er wurde krankenhausreif geschlagen und, schon am Boden liegend, ins Gesicht getreten.

Die Täter konnten dank der Videoüberwachung in der Nähe des Tatortes festgenommen werden. Die Hamburger Verwaltung möchte, um zu verhindert, dass in vergleichbaren Fällen auch zukünftig die Täter ermittelt werden können, die Videokameras beseitigen.

Bei den Tätern handelt es sich um  junge Männer mit sogenanntem Migrationshintergrund.

Nun macht sich Farid Müller, der schwulen- und lesbenpolitische Sprecher der Grün-Alternativen Liste (GAL-Fraktion) in der Hamburgischen Bürgerschaft, für die Täter (!) stark. In einem Interview mit der ‘junge welt’ wirft er Rauchbomben: .. continue reading ..